Robin Mesarosch fordert Konsequenzen aus Korruptionsskandalen in der Union

Gemeinsam mit einer Gruppe neuer SPD-Bundestagskandidatinnen und -kandidaten fordert unser Bundestagskandidat Robin Mesarosch rechtliche Konsequenzen nach den zahlreichen Korruptionsskandalen in CDU und CSU. „Es sollte selbstverständlich sein, dass sich Abgeordnete ausschließlich den Interessen ihrer Wählerinnen und Wähler verpflichten“, stellt er klar: „Aber wenn das für einige Unionsabgeordnete nicht so klar ist, brauchen wir schärfere Gesetze.“

Robin und seine Mitstreiterinnen und Mitstreiter fordern folgende Maßnahmen:

1. Die Einführung einer konsequenten Transparenzpflicht: Abgeordnete müssen alle Nebeneinkünfte auf Euro und Cent genau offenlegen. (Berufliche Schweigepflichten bleiben davon unberührt.)

2. Die Pflicht zur Veröffentlichung aller Aktien und Unternehmensbeteiligungen von Abgeordneten.

3. Das Verbot jeder bezahlten Lobbytätigkeit neben dem Bundestagsmandat.

4. Die Verrechnung aller Nebeneinkünfte mit den Abgeordnetendiäten.

5. Das Verbot, als Abgeordneter Vorteile beispielsweise in Form von Aktienoptionen, Unternehmensanteilen oder Vergünstigungen bei Produkten, Dienstleistungen und Immobilienkäufen anzunehmen.

„Freiwillige ‘Ehrenerklärungen‘ sind offensichtlich wirkungslos“, führt Robin Mesarosch aus: „Ich verpflichte mich zu Transparenz und Unabhängigkeit und fordere das auch von sämtlichen Abgeordneten ein.“ Die SPD-Bundestagsfraktion hat bereits einen Gesetzesentwurf vorgelegt, um Korruption von Abgeordneten zu bekämpfen. Allerdings blockiert die Unionsfraktion dieses Vorhaben weiterhin. „Wir brauchen jetzt klare und strenge Regeln, damit wir das Vertrauen in die Demokratie sichern können“, so der Bundestagskandidat.

Glückwünsche an unseren Bundestagskandidaten Robin Mesarosch
v.l.Robin Mesarosch/Wolfgang Schreiber

Mit einer packenden Rede hat Robin Mesarosch gestern Nachmittag in der Bizerba Arena in Balingen die SPD Mitglieder aus dem Wahlkreis 295 Zollernalb-Sigmaringen überzeugt, dass er der richtige Kandidat ist. Mit 42 Stimmen setzte er sich gegen seine Mitbewerberin Stella Kirgiana-Efremidou, die 21 Stimmen erhielt, im ersten Wahlgang durch.

Mit langanhaltendem Applaus und den besten Wünschen für die Wahl wurde Robin von den anwesenden Mitgliedern der SPD verabschiedet.

Herzlichen Glückwunsch auch vom Landtagskandidaten für den Landkreis Sigmaringen Wolfgang Schreiber

Das Versprechen der beiden Kandidaten für den Landtag und Bundestag gilt:" Wir nehmen alle Bürgerinnen und Bürger mit in eine solidarische sozialdemokratische Zukunft"

 

Nominierungsveranstaltung zur Bundestagswahl 2021 Sigmaringen/Zollern- Alb

Liebe Genossinnen und Genossen,

letzte Woche ging die schriftliche Einladung an Euch,  in der Bizerba Arena in Balingen bei der Nominierung mit zu entscheiden, wer für unseren Wahlkreis als Kandidat für den Deutschen Bundestag ins Rennen geht!

Wir haben in diesem Jahr die Möglichkeit einer Wahl, da sich zwei Kandidaten bewerben!

Stella Kirgiane-Efremidou und Robin Mesarosch !

Ich werde an der Veranstaltung auf jeden Fall teilnehmen und bitte um Nachricht wenn jemand eine Mitfahrgelegenheit sucht.

In der Arena sind wir an der frischen Luft, sodass diese Veranstaltung auch gut durchgeführt werden kann.

Bitte nehmt die Chance war, kommt nach Balingen und stimmt mit ab!

Samstag 12.12.2020 14:00 Uhr

Bizerba-Arena Balingen

Tübinger Str. 71 72336 Balingen

Mit solidarischen Grüßen

Wolfgang Schreiber

SPD-Ortsvereinsvorsitzender Gammertingen

SPD - KV-Sigmaringen-Beisitzer

SPD- Landtagskandidat für den Landkreis Sigmaringen

"Händchen halten wir eher nicht"

Schwarzwälter Bote vom 12.7.2017
Bericht von Martin Kistner

Albstadt-Tailfingen - Wer die Bundestagskandidaten im Wahlkreis Zollern­alb-Sigmaringen, deren Parteien Aussicht auf Einzug ins Parlament haben, in einer Runde erleben wollte, hatte in Tailfingen die voraussichtlich seltene Gelegenheit dazu. Die IHK hatte geladen; fast alle waren alle gekommen.

Hier geht es zum ganzen Artikel.

Hilde Mattheis besucht Behindertenwerkstatt

Hilde Mattheis, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Bundestag, hat sich bei ihrem Besuch in den Sigmaringer OWB-Werkstätten an einer regen Diskussionsrunde beteiligt. Thema war das neue Bundesteilhabegesetz (BTHG), das für Menschen mit Behinderung mehr Möglichkeiten der Selbstbestimmung und der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben bringen soll.

Hier der Artikel vom 21. April aus dem Südkurier von Kurt Loescher

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