Wer zahlt eigentlich die Corona-Schulden? Über diese Frage diskutierte SPD-Bundestagskandidat Robin Mesarosch am Dienstag mit dem Finanzexperten der SPD-Bundestagsfraktion Lothar Binding und interessierten Bürgerinnen und Bürgern per Videokonferenz.
Die Frage nach dem Geld werde eine der zentralen Themen bei der Bundestagswahl im September, führte Mesarosch ein. Wegen der Corona-Schulden wollten schon die ersten Konservativen Rente und Sozialausgaben kürzen, dagegen wehre sich die SPD entschieden. „Wir müssen weiterhin und jetzt erst recht in uns und unsere Zukunft investieren“, so der Bundestagskandidat: „Meine Generation braucht gute Schulen, Krankenhäuser, Verkehrsmittel und schnelles Internet. Wenn wir jetzt daran sparen, leiden wir darunter jahrzehntelang.“
Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lothar Binding erklärte, Schulden seien besser als ihr Ruf. Es komme immer darauf an, wofür das Geld ausgegeben werde. „Wir geben nachkommenden Generationen nicht nur Schulden weiter“, so Binding: „Sondern auch die Straßen, Schulgebäude und alles, was wir mit diesem Geld geschaffen haben.“ Zum falschen Zeitpunkt zu sparen, könne teuer werden. Es sei wesentlich günstiger, z.B. Arbeitsplätze und Unternehmen jetzt mit Milliarden zu retten, als später deren Verlust und die damit verbundenen Kosten zu beklagen. „Es ist ähnlich, wie wenn man einen kaputten Dachziegel hat“, beschreibt es der Heidelberger Abgeordnete Binding: „Es ist teuer, einen neuen Dachziegel zu kaufen und den auszutauschen. Aber viel teurer ist es, wenn man nichts macht und dann der ganze Dachstuhl kaputt geht.“
„Die Schulden, die der Staat wegen Corona aufnimmt, werden sich in den kommenden Jahren marginalisieren“, rechnete der Heidelberger Abgeordnete vor. Man dürfe sich nicht von denen kirre machen lassen, die eigentlich nur einen schwachen Staat wollen. „Einen schwachen Staat können sich nur die Reichen leisten“, stellte Kandidat Mesarosch klar: „Die SPD setzt sich für einen handlungsfähigen Staat ein, der für alle da ist, der neue Schulgebäude baut, in sichere Arbeitsplätze investiert und dem Klimawandel trotzt.“ Bei diesen Ausgaben seien die Superreichen stärker zu beteiligen als die, die ohnehin schon wenig haben. „Wir wollen ein Steuersystem, das Gering- und Normalverdienende deutlich entlastet, Steuerschlupflöcher schließt und Superreiche endlich gerecht besteuert“, so Mesarosch.