Bundestagskandidat Robin Mesarosch: „Die Saulgauer Geburtsstation hat man kaputtgespart"

Die Geburtsstation des Bad Saulgauer Krankenhauses soll zum 1. Juli schließen. SPD-Bundestagskandidat Robin Mesarosch kritisierte den Vorgang scharf. „Die Geburtsstation hat man kaputtgespart“, so Mesarosch: „

Die Hebammen, Pflegekräfte und die Ärzteschaft hätten sich enorm engagiert. Allerdings seien die Arbeitsbedingungen insbesondere für die Hebammen immer schlechter geworden. „Die Geschäftsführung hätte sich aktiv für ihre Beschäftigten einsetzen müssen. Stattdessen hat man die Station an die Wand fahren lassen und zeigt jetzt auf den Fachkräftemangel“, erklärt Mesarosch: „Es bleibt der Eindruck, dass den Verantwortlichen die Geburtsstation schlicht zu teuer geworden ist.“

„Die Bedürfnisse der Menschen müssen in der Gesundheitsversorgung immer wichtiger sein als finanzielle Interessen“, betont Mesarosch: „Und rund 700 Geburten, Tendenz steigend, zeigen, dass wir die Geburtsstation in Bad Saulgau wollen und brauchen.“

Der Bundestagskandidat sieht auch, dass die SRH-Kliniken an gesetzliche Vorgaben gebunden sind, die dringend verändert werden müssen. „Unser Gesundheitswesen muss auf das Patientenwohl ausgerichtet sein“, so Mesarosch: „Um finanzielle Einzelinteressen zurückzudrängen, muss man das große Rad drehen. Wir müssen Schluss machen mit der Gewinnmaximierung im Gesundheitswesen.“ Dafür wolle sich der SPD-Kandidat im Bundestag einsetzen.

Unser Bundestagskandidat Robin Mesarosch auf aussichtsreichem Listenplatz!
Robin Mesarosch auf der Landesvertreterversammlung der SPD in Göppingen. (Foto: Fionn Große)

Die Landes-SPD wählte am Samstag unseren Bundestagskandidaten für Zollernalb-Sigmaringen Robin Mesarosch auf Platz 16 ihrer Landesliste zur Bundestagswahl. Für uns ist das der beste Listenplatz seit über 30 Jahren. „Wir haben jetzt wieder die Chance, einen SPD-Abgeordneten nach Berlin zu schicken“, so Mesarosch: „Mein Team und ich werden diese Chance nutzen.“

Der 30-Jährige war beim Parteitag am Wochenende gegen ein Mitglied des Landesvorstandes angetreten und konnte sich mit einer kämpferischen Rede behaupten. „Lasst uns wieder Wahlen gewinnen“, rief er den Delegierten zu.

Mit viel Rückenwind von der Parteibasis will sich Mesarosch jetzt auf den Wahlkampf vor Ort konzentrieren. „Meine Heimat im Bundestag vertreten zu können, hat mir beim Listenparteitag viel Motivation gegeben“, erklärte Mesarosch: „Die Konkurrenz von CDU und Grünen vernachlässigt zu viele Themen. Ich kämpfe für gute Arbeitsplätze und gescheiten Klimaschutz.“

Bei den bisherigen Wahlen in der Bundesrepublik war der 16. Platz für die Sozialdemokraten im Ländle immer ein Garant für einen Sitz im Bundestag. Um diesen Erfolg zu wiederholen, müssen wir jetzt noch etwas zulegen. Doch Mesarosch gibt sich entschlossen: „Allein in den letzten Tagen sind junge Leute zu uns gestoßen, die sich vor Ort für die Sozialdemokratie einsetzen wollen. Gemeinsam wird die Sensation gelingen.“

SPD-Kandidat Robin Mesarosch fordert saubere Umwelt und sichere Jobs am ersten Mai

Der 1. Mai ist der Tag der Arbeit. Die SPD hat sich schon vor über 100 Jahren für ihn als Feiertag eingesetzt. Dieses Jahr verzichten die Sozialdemokraten wegen der Pandemie auf öffentliche Veranstaltungen. Unser Bundestagskandidat für Zollernalb-Sigmaringen Robin Mesarosch stellt aber aktuelle Forderungen.

Wir setzen uns ein für wirksamen und zügigen Umweltschutz ein. Denn ein intakter Planet ist die Voraussetzung für alles und nicht zuletzt auch für unsere Arbeitsplätze. Ebenso kämpfen wir für sichere Jobs, mehr Mitbestimmung und höhere Löhne. „Arbeits- und Umweltschutz gehören zusammen“, so Mesarosch: „Wir brauchen sichere und gutbezahlte Jobs in einer sauberen und gesunden Umwelt.“

Konkret fordert der Kandidat einen Mindestlohn von 12 Euro. Wer Vollzeit arbeitet, muss vom Arbeitgeber so viel Lohn bekommen, dass er zum Leben reicht. Ebenso setzt der 30-Jährige auf Tarifverträge. Im Bundestag will er die entsprechenden Gesetze vereinfachen, dass Tarifverträge leichter allgemeinverbindlich erklärt werden können und so für mehr Beschäftigte gelten.

Die sozialen Berufe wollen wir stärken. „Pflegekräfte, Erzieherinnen und Erzieher und viele andere sind so wichtig für unser Leben“, erklärt Mesarosch: „Dass sie gut bezahlt werden und anständig arbeiten können, liegt in unser aller Interesse. Denn wenn sie hinschmeißen, geht gar nichts mehr.“ So fordert der Bundestagskandidat beispielsweise in der Pflege höhere Löhne über allgemeinverbindliche Branchentarifverträge und einen höheren Pflege-Mindestlohn. Außerdem soll ein bundeseinheitlich höherer Personalschlüssel die Pflegekräfte entlasten. „Ich unterstütze ausdrücklich die Forderungen der Beschäftigten in den SRH-Kliniken im Kreis Sigmaringen und anderswo“, betont Mesarosch: „Die Reinigungs- und Pflegekräfte retten uns mit den Ärztinnen und Ärzten durch diese Pandemie und waren auch zuvor schon überlastet.“

Mit dem Betriebsrätemodernisierungsgesetz hat die SPD ein Gesetz auf den Weg gebracht, das Betriebsräten helfen soll, die Beschäftigten in den Zeiten großer Umbrüche noch besser zu vertreten. „Wir kämpfen um jeden Job bei uns“, so Mesarosch: „Sei es bei der Firma Zollern in Herbertingen und Laucherthal, bei Helios-Preisser in Gammertingen und anderswo.“ Mit massiver staatlicher Unterstützung in Forschung und Entwicklung, ordentlichem Arbeitsschutz und einem Recht auf Weiterbildung für die Beschäftigten habe die Region Zukunft.

„Ich will unseren Wohlstand wahren und ausbauen“, erklärt der Kandidat. Von Grün-Schwarz sei hier wenig zu erwarten. „Leider bremst die CDU echten Klimaschutz aus und die Grünen vergessen die Beschäftigten in der Industrie. Für Umwelt- und Arbeitsschutz sorgt die SPD.“

Wer zahlt für Corona? SPD diskutiert mit Finanzexperten, Bürgerinnen und Bürgern

Wer zahlt eigentlich die Corona-Schulden? Über diese Frage diskutierte SPD-Bundestagskandidat Robin Mesarosch am Dienstag mit dem Finanzexperten der SPD-Bundestagsfraktion Lothar Binding und interessierten Bürgerinnen und Bürgern per Videokonferenz.

Die Frage nach dem Geld werde eine der zentralen Themen bei der Bundestagswahl im September, führte Mesarosch ein. Wegen der Corona-Schulden wollten schon die ersten Konservativen Rente und Sozialausgaben kürzen, dagegen wehre sich die SPD entschieden. „Wir müssen weiterhin und jetzt erst recht in uns und unsere Zukunft investieren“, so der Bundestagskandidat: „Meine Generation braucht gute Schulen, Krankenhäuser, Verkehrsmittel und schnelles Internet. Wenn wir jetzt daran sparen, leiden wir darunter jahrzehntelang.“

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lothar Binding erklärte, Schulden seien besser als ihr Ruf. Es komme immer darauf an, wofür das Geld ausgegeben werde. „Wir geben nachkommenden Generationen nicht nur Schulden weiter“, so Binding: „Sondern auch die Straßen, Schulgebäude und alles, was wir mit diesem Geld geschaffen haben.“ Zum falschen Zeitpunkt zu sparen, könne teuer werden. Es sei wesentlich günstiger, z.B. Arbeitsplätze und Unternehmen jetzt mit Milliarden zu retten, als später deren Verlust und die damit verbundenen Kosten zu beklagen. „Es ist ähnlich, wie wenn man einen kaputten Dachziegel hat“, beschreibt es der Heidelberger Abgeordnete Binding: „Es ist teuer, einen neuen Dachziegel zu kaufen und den auszutauschen. Aber viel teurer ist es, wenn man nichts macht und dann der ganze Dachstuhl kaputt geht.“

„Die Schulden, die der Staat wegen Corona aufnimmt, werden sich in den kommenden Jahren marginalisieren“, rechnete der Heidelberger Abgeordnete vor. Man dürfe sich nicht von denen kirre machen lassen, die eigentlich nur einen schwachen Staat wollen. „Einen schwachen Staat können sich nur die Reichen leisten“, stellte Kandidat Mesarosch klar: „Die SPD setzt sich für einen handlungsfähigen Staat ein, der für alle da ist, der neue Schulgebäude baut, in sichere Arbeitsplätze investiert und dem Klimawandel trotzt.“ Bei diesen Ausgaben seien die Superreichen stärker zu beteiligen als die, die ohnehin schon wenig haben. „Wir wollen ein Steuersystem, das Gering- und Normalverdienende deutlich entlastet, Steuerschlupflöcher schließt und Superreiche endlich gerecht besteuert“, so Mesarosch.

Einladung zu "Wer zahlt die Corona-Schulden?"

Eine der zentralen Fragen im Bundestagswahlkampf wird sein: Wer bezahlt die Corona-Schulden? Die Pandemie kostet unseren Staat Milliarden. Dass Olaf Scholz diese Summen bereitgestellt hat, um Menschenleben und unsere Wirtschaft zu retten, ist und bleibt völlig richtig. Trotzdem: Wer zahlt am Ende die enormen Ausgaben? Die ersten Konservativen wollen schon Sozialleistungen und die Rente kürzen. Es wird vor Schulden gewarnt, die junge Leute belasten. Wir in der SPD wollen die Steuern für Superreiche erhöhen.

Was ist dran an diesen Vorschlägen? Sind Schulden vielleicht gerade sinnvoll? Wie können wir die Kosten so verteilen, dass alle gut dabei wegkommen?

Der Abgeordnete Lothar Binding ist DER Finanzexperte in der SPD-Bundestagsfraktion. Seine Reden und Vorträge mit dem Zollstock sind weit über die SPD hinaus berühmt.  Wenn er etwas erklärt, versteht es jeder. Darum freuen wir uns, dass er auf Einladung unseres Bundestagskandidaten Robin Mesarosch mit uns über diese wahlentscheidenden Fragen diskutieren wird

am Dienstag, 20. April, um 20 Uhr.

Wegen Corona wird die Veranstaltung als Onlinekonferenz stattfinden per WebEx:
https://konferenz.spd.de/orion/joinmeeting.do?MTID=maf67dfb2be8a5f05d626f9e1787a5ad5
Ihr könnt aber auch per Telefon dabei sein: 03025993993 (Zugriffscode: 997 496 412)

Herzliche Einladung an alle!