Teilnahme an der Mitgliederabstimmung ist unsere Pflicht

Veröffentlicht am 20.02.2018 in Allgemein

Die Unterlagen zur Mitgliederabstimmung für oder gegen den Koalitionsvertrag, also für oder gegen eine Große Koalition (GroKo) hat uns alle inzwischen erreicht. Unser 1. Vorsitzender Hans Halder hat alle Mitglieder zur Teilnahme an der Abstimmung aufgefordert und seine Position nochmals klar gemacht. Hier seine Stellungnahme:

 

"Liebe Genossinnen und Genossen,

ich möchte den Mitglieder Entscheid zum Koalitionsvertrag kommentieren. SPD-Mitgliedervotum .

Bitte stimmt ab . Bitte nutzt die Gelegenheit , einen persönlichen Beitrag zu leisten. Worüber stimmen wir ab ? Wir bestimmen die politische Richtung der nächsten Bundesregierung und die politische Zukunft der SPD.

ALTERNATIVE JA zur GroKo!

Haben wir jetzt eine GroKo ? Was war das genau ? Ich nenne 3 beschreibende Parameter: 1.) Verabredung der beiden größten Parteien zur gemeinsamen Regierung. 2.) Komfortable Stimmen Mehrheit + leichtes Regieren 3.) Trend zum kleinsten gemeinsamen Nenner in Sachfragen.

Das Ergebnis war eine diffuse Erfolgsbilanz und Stimmenverluste bei den Folgewahlen. Dieser GroKo Effekt ist jetzt verpufft . Wir bekommen eine ganz normale Koalition .

2013 hatte die GroKo 67% ; 2017 hatten wir noch 53 %.; heute hätten wir in Umfragen ca. 40%...

Die Entscheidung , JA für Groko , ist JA für eine Regierung mit SPD Kontrolle an den Knotenpunkten und einen Koalitionsvertrag mit 70% SPD Handschrift .Die SPD Erneuerung findet jetzt auf offener Bühne statt . Parallel zum Regieren und nicht im Luftschutzkeller einer Oppositionspartei.

ALTERNATIVE NEIN zur GroKo

Das ist eine Entscheidung für NEUWAHL ODER MINDERHEITS-REGIERUNG ! MINDERHEITSREGIERUNG

Die Entscheidung trifft nun die CDU/CSU . Wir haben jetzt die Entscheidungshoheit übergeben . Aber wer hat den Mut dazu ? Frau Merkel ? Herr Söder ? Mit 33% Minderheit ? Mit den Grünen ? Noch einmal Koalitionsverhandlungen ? Handeln wir jetzt Mediterran ?

NEUWAHLEN ?

Die SPD hat nun wirklich ALLES getan , um hinter der AFD die 3. Kraft zu werden. Wahlerfolg 15%.

MEIN FAZIT : Ich sage JA zum Koalitionsvertrag.

Der enthält alles was unser Land braucht. Wir haben dann eine Regierung und eine faire Chance in den Kommunal Wahlen 2019 . Sozialer Wohnungsbau , Grundrente , kostenlosen Kitas , besser bezahlte Pflegkräfte ,Geld für Schulen , Digitaler Ausbau, das ist soziales, innovatives SPD Programm.

Mit freundlichen Grüßen , Hans Halder

 

Homepage SPD Pfullendorf

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Leni Breymaier

Leni Breymaier

Counter

Besucher:122700
Heute:5
Online:1