Bundestagskandidat Robin Mesarosch: „Land muss Kita-Gebühren abschaffen“

Veröffentlicht am 08.07.2021 in Kreisverband

In der Gemeinde Ostrach haben CDU und Freie Wähler am Montag für drastisch höhere Kita-Gebühren gestimmt. Ab September müssen Eltern nun bis zu 20 Prozent mehr für ihr Kind bezahlen kann. Für unseren SPD-Bundestagskandidaten Robin Mesarosch ist das eine falsche Entwicklung und eine Belastung für viele Familien. „Unsere Schule und Unis sind kostenlos, das muss auch endlich für Kindergärten und Kitas gelten“, so Mesarosch: „In der Pandemie leiden Familien besonders stark. Wir müssen sie entlasten und wir müssen Familie und Beruf leichter vereinbar machen statt umgekehrt. Dafür muss das Land die Kita-Gebühren endlich abschaffen.“

Die Fraktion aus SPD und Freien Bürgern im Ostracher Gemeinderat stimmte gegen die hohen Gebühren. Ein eigener Vermittlungsvorschlag lehnten CDU und Freie Wähler ab. SPD-/FB-Fraktionssprecher Jörg Schmitt sieht den Landtag in der Pflicht: „Wir müssen mit den Gebühren runter statt rauf! Beim Gesetzgeber ist diese Diskussion allerdings besser aufgehoben. Die Haushaltslage bei den Kommunen im Land ist sehr unterschiedlich.“ Die SPD Baden-Württemberg fordere seit Jahren gebührenfreie Kitas. Bedauerlicherweise habe sich Grün-Schwarz für Kita-Gebühren entschieden. Gemeinsam mit Bundestagskandidat Robin Mesarosch fordert er Grüne und CDU in Stuttgart auf, sowohl den Kommunen als auch den jungen Familien zu helfen und Kitas sowie Kindergärten landesweit gebührenfrei zu machen.

„Kitagebühren kann aus rechtlichen Gründen nur das Land abschaffen“, erklärt Mesarosch: „Als Bundestagsabgeordneter werde ich mich aber dafür einsetzen, dass der Bund unsere Kitas mit Geld, zum Beispiel für den Ausbau, kräftig unterstützt. Das Gute-Kita-Gesetz der SPD mit 5,5 Milliarden Euro war ganz wichtig, unsere Familien brauchen aber noch mehr.“
 

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