Hubertus Heil: Mehr Arbeit zu fairen Löhnen

Veröffentlicht am 10.03.2008 in Pressemitteilungen

Der Aufschwung hat endgültig auch den Arbeitsmarkt erreicht. Die saisonbereinigt kräftige Abnahme der Arbeitslosigkeit im Dezember um 78.000 ist ein eindrucksvoller Rechenschaftsbericht sozialdemokratischer Arbeitsmarktpolitik. Wichtig ist auch, dass vor allem die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung steigt. Die SPD-geführte Bundesregierung hat die Weichen in Richtung Fortschritt gestellt und die Große Koalition setzt diesen Weg fort.

Die gute Entwicklung darf aber kein Anlass sein, in den Bemühungen um mehr Beschäftigung nachzulassen. Mit Olaf Scholz in der Bundesregierung wird die SPD weiter Druck machen, damit noch mehr Menschen ihre Chance am Arbeitsmarkt bekommen.

Dabei ist es Aufgabe der SPD sicherzustellen, dass in Deutschland Gute Arbeit entsteht und ein schädlicher Verdrängungswettbewerb durch Lohndumping verhindert wird. Viele Menschen in unserem Land können trotz vollschichtiger Arbeit von ihrem Lohn nicht leben und sind auf ergänzende staatliche Unterstützung angewiesen - das ist beschämend. Geschäftsmodelle, die nur funktionieren, wenn der Steuerzahler einen Teil des Lohns finanziert, brauchen wir nicht!

Die SPD wird darum weiter für die Einführung von Mindestlöhnen kämpfen, die im internationalen Vergleich längst die Regel sind. Mindestlöhne sind gut für die Wirtschaft und für die Beschäftigten. Die Menschen in unserem Land wissen das längst. Sie werden es auch ideologiegesteuerten Totalverweigerern in der Union, allen voran Roland Koch und Christian Wulff, klar machen - auf ihren Stimmzetteln für die Landtagswahlen am 27. Januar.

 

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