Binsch: „Standortentscheidungen sind ein schwerer Schlag für den Landkreis Sigmaringen“

Veröffentlicht am 26.10.2011 in Kreisverband

Der SPD-Kreisverband Sigmaringen zeigt sich enttäuscht von den im Zuge der Bundeswehrreform getroffenen Standortentscheidungen. „Die im Landkreis Sigmaringen stationierten Soldaten und zivilen Beschäftigten der Bundeswehr mit ihren Familien sind der große Verlierer der Standortentscheidungen“, sagte der SPD-Kreisvorsitzende Stephan Binsch.

"Nach Umsetzung der Reform im Jahr 2017 wird nur noch knapp mehr als die Hälfte der derzeit 4 900 Soldaten und zivilen Beschäftigten der Bundeswehr hier im Landkreis ihre Heimat haben."

Binsch betonte, dass von den vier Standortschließungen in Baden-Württemberg gleich zwei auf den Landkreis Sigmaringen entfallen. Das sei bitter. Zwar sei allen Beteiligten klar gewesen, so Binsch, dass man als Region von der Reduzierung der Truppenstärke betroffen sein würde. So habe man im Zuge der Abschaffung der Wehrpflicht mit der Schließung des Standorts Mengen/Hohentengen gerechnet. Und auch auf den Wegzug der Führung der 10. Panzerdivision aus Sigmaringen hatte man sich eingestellt. „Aber dass die Graf-Stauffenberg-Kaserne komplett aufgelöst werden soll, das hat uns – zumal der Standort Pfullendorf auch um die Hälfte reduziert wird, obwohl dort in den letzten Jahren viel Geld investiert wurde – doch schwer getroffen“, sagte der SPD-Kreisvorsitzende. Binsch dankte dennoch allen, die sich für die Bundeswehrstandorte im Landkreis eingesetzt haben, darunter Innenminister Gall, SPD-Landtagsfraktionschef Schmiedel und dem SPD-Verteidigungsexperten Arnold.

Insbesondere die Aufgabe der Standorte Sigmaringen und Mengen/Hohentengen bereitet der Kreis-SPD laut Binsch große Sorgen. „Die Bundeswehr ist in diesen Städten der größte Arbeitgeber. Mit der Schließung der Standorte bricht dort ein zentraler Wirtschaftsfaktor weg – und das in einer ohnehin schon strukturschwachen Gegend wie unserer.“

Bezogen auf die deutliche, durch die Aufgabe des Standorts Immendingen bedingte, personelle Aufstockung des Standorts Stetten am kalten Markt erklärte Binsch: „Das freut mich. Es ist aber angesichts der gravierenden Einschnitte bei den anderen Standorten im Landkreis nur ein schwacher Trost.“

Der SPD-Kreischef erwartet nun von der Bundesregierung entsprechende Hilfen – einerseits für die Soldaten, die nun umziehen müssen, anderseits aber auch für die Konversionsprozesse in den von Standortschließungen betroffenen Kommunen. „Der Ball liegt im Feld der Bundesregierung. Es wäre fatal, die von Standortschließungen betroffenen Soldaten und Kommunen im Regen stehen zu lassen“, so Binsch.